Nachdem Sie Ihre Patentanmeldung eingereicht haben, erfolgt eine Prüfung, ob offensichtliche Patentierungshindernisse vorliegen (Offensichtlichkeitsprüfung). Liegen keine Hindernisse vor, bleibt…  

• Eingetragene Designs schützen die Gestaltung (das Design) von
  
  
  
  • industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen, zum Beispiel von Bekleidung,…  
  • 413. Patientenbeschwerde einlegen (Ärztekammer, Zahnärztekammer)  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=364&SbwType=LeistungsDetails&SbwId=167&SbwMid=1
    
    

    Sie sind mit einer Behandlung durch eine Ärztin oder einen Arzt unzufrieden? Oder sind Sie der Ansicht, dass Sie falsch behandelt wurden? Dann können Sie eine Patientenbeschwerde einlegen.

     
  • 414. Patientenverfügung erstellen  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=364&SbwType=LeistungsDetails&SbwId=197&SbwMid=1
    
    

    Sie können in einer Patientenverfügung festlegen, in welche Untersuchungen und Behandlungen Sie bei schweren Krankheiten oder nach einem Unfall einwilligen oder welche Sie untersagen.

     
  • 415. Personalausweis - Adresse ändern lassen  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=364&SbwType=LeistungsDetails&SbwId=253&SbwMid=1
    
    

    Als Deutsche Staatsangehörige müssen Sie ab 16 Jahren einen gültigen Personalausweis oder einen gültigen Reisepass besitzen, wenn Sie der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder sich…  

  • 416. Personalausweis - Ausstellung wegen Namensänderung bei Heirat/ Lebenspartnerschaft beantragen  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=364&SbwType=LeistungsDetails&SbwId=176&SbwMid=1
    
    

    Hat sich nach der Eheschließung/ eingetragenen Lebensgemeinschaft Ihr Name geändert? Dann müssen Sie Ihren Personalausweis schnellst möglich auf Ihren neuen Namen ausstellen lassen. Ein…  

  • 417. Personalausweis - Ausstellung wegen Namensänderung bei Scheidung/ Beendigung der Lebenspartnerschaft beantragen  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=364&SbwType=LeistungsDetails&SbwId=275&SbwMid=1
    
    

    Haben Sie Ihren Namen nach der Scheidung beziehungsweise nach Beendigung der Lebenspartnerschaft geändert? Dann müssen Sie Ihren Personalausweis schnellstmöglich auf Ihren neuen Namen ausstellen…  

  • 418. Personalausweis - Ausstellung wegen Verlust beantragen  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=364&SbwType=LeistungsDetails&SbwId=2041&SbwMid=1
    
    

    Haben Sie Ihren Personalausweis verloren? Dann sind Sie verpflichtet, dies der Personalausweisbehörde (Bürgerbüro) schnellstmöglich mitzuteilen. Sie müssen die Personalausweisbehörde auch darüber…  

  • 419. Personalausweis erstmalig oder nach Ablauf beantragen  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=364&SbwType=LeistungsDetails&SbwId=2020&SbwMid=1
    
    

    Deutsche Staatsangehörige ab 16 Jahren sind verpflichtet, einen gültigen Personalausweis oder einen gültigen Reisepass zu besitzen. Sie sind aber nicht dazu…  

  • 420. Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen beantragen ("orangefarbener Parkausweis")  
    Rathaus-Dienste
    URL: /index.php?id=364&SbwType=LeistungsDetails&SbwId=1188&SbwMid=1
    
    

    Der "orangefarbene Parkausweis" ist neben dem "blauen Parkausweis" eine weitere Parkerleichterung für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen. Er gilt deutschlandweit.